Über 180 Nationen und damit fast alle der bei den Vereinten Nationen anerkannten Nationen, nahmen als Mitglieder der IRENA teil.
Die IRENA ist eine Regierungsorganisation, die seit ihrer Gründung im Jahr 2010 das Ziel verfolgt, den globalen Ausbau Erneuerbarer Energien zu unterstützen. Bis 2010 gab es nur zwei internationale Energieregierungsorganisationen: die IAEO in Wien, die den Ausbau der Atomenergie fördert, und die IEA in Paris, deren Auftrag nach der Ölkrise von 1973 darin besteht, die Versorgungssicherheit mit fossilen Energien zu gewährleisten. Ausgehend von EUROSOLAR mit seinem Präsidenten Hermann Scheer gelang es, die IRENA auf den Weg zu bringen. Während meiner Zeit im Bundestag war ich intensiv am Gründungsprozess beteiligt.
Erfolg: Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist wesentlich stärker als in vergangenen Vorhersagen angenommen und stellt die Atomenergie vollständig in den Schatten.
Obwohl die Bundesregierung sich der Stimme – FDP bedingt – enthalten hatte und damit faktisch gegen die Einführung des Lieferkettengesetzes war, wurde die Richtlinie nach wochenlangen Blockaden nun von einer Mehrheit der Mitgliedstaaten angenommen.
Der nun beschlossene Text sieht unter anderem vor, dass das Gesetz zunächst nur für sehr große Unternehmen mit mehr als 5000 Mitarbeitenden gelten soll, nach einer mehrjährigen Übergangsphase dann für Unternehmen mit 1000 Mitarbeitenden und mindestens 450 Millionen Euro Jahresumsatz. Zudem können Regierungen die Rechte von Gewerkschaften und NGOs, die sich für Überlebende von Menschenrechts-verletzungen durch Unternehmen einsetzen, beschränken.
„Für die Menschen, deren Rechte in den Lieferketten deutscher und europäischer Unternehmen verletzt werden, ist es eine gute Nachricht, dass die EU sich doch noch auf ein Lieferkettengesetz geeinigt hat. Dieser Fortschritt ist in erster Linie dem unermüdlichen Einsatz der belgischen EU-Ratspräsidentschaft und der Kompromissbereitschaft anderer EU-Staaten zu verdanken. Die Bundesregierung hat dagegen mit ihrer kategorischen Enthaltung nicht nur den Ruf Deutschlands als verlässlicher Verhandlungspartner nachhaltig beschädigt, sondern ist auch mitverantwortlich für die massive Abschwächung des Gesetzes in letzter Sekunde“, kommentiert Lutz Weischer, Leiter des Berliner Büros von Germanwatch. „Dass das Gesetz nun zunächst nur noch für schätzungsweise 0,01 Prozent der europäischen Unternehmen gelten soll, ist äußerst bitter.“
Trotzdem hieß es am Schluss: „Wir begrüßen, dass sich die Mitgliedstaaten – spät aber doch – zu einer Zustimmung durchgerungen haben. Das Lieferkettengesetz legt den Grundstein für eine klimagerechtere Welt und den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft. Es bietet endlich einen rechtlichen Rahmen um Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen, die von Umweltzerstörung, Menschenrechtsverletzungen und Kinderarbeit profitieren“
Nach der Bestätigung im Rat der EU muss das Lieferkettengesetz im nächsten Schritt noch vom EU-Parlament abgesegnet werden. Die endgültige Unterschrift unter das Gesetz durch die Mitgliedsstaaten wird wegen der Verzögerungen durch die Nachverhandlungen voraussichtlich erst in der kommenden EU-Legislaturperiode erfolgen.
Besser für faire Löhne als Ausbeutung!
Inwiefern das Gesetz, das erst 2032 vollumfänglich in Kraft treten wird, eine Wirkung entfalten kann, bleibt abzuwarten. Auch das deutsche Lieferkettengesetz war stark verwässert worden. Aktuell laufen dennoch unter dem deutschen Lieferkettengesetz erste Fälle an. Betroffene aus verschiedenen Ländern haben mit Anwält*innen des European Constitutional Centre for Human Rights (ECCHR) beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Beschwerden eingelegt, u.a. gegen Rewe und Edeka, VW, Mercedes und BMW sowie Amazon und Ikea. So sehen wir die Entscheidung trotz der Abschwächung des EU-Gesetzes als gute Nachricht, da Menschenrechtsverteidiger*innen nun ein weiteres Instrument für die Stärkung der Menschenrechte in globalen Lieferketten an die Hand bekommen.
Gastbeitrag des Bayerischen Nationalparks (6 Jahre alt und doch aktuell!!)
Das Infoplakat zur Müllkampagne. (Layout/Grafik: Annemarie Schmeller/Nationalpark Bayerischer Wald)
Neuschönau/Ludwigsthal. Über eine Million Besucher kommen jährlich in den Nationalpark Bayerischer Wald, um seine einmalige Natur zu genießen. Viele der hier lebenden Tiere, Pflanzen und Pilze sind nicht nur sehr selten, sondern auch sehr empfindlich. Daher ist es besonders wichtig, dass Müll jeglicher Art nicht leichtfertig im Wald entsorgt wird. Leider passiert das immer noch viel zu oft. Müll aus – Natur an lautet nun das Motto der neuen Kampagne zur Abfallvermeidung.
Kürzlich besuchte der Zauberer Frants die Flüchtlingsunterkunft in Frauenberg um eine Vorstellung seines Könnens zu geben! Frants ist dafür extra hergefahren und hat sein Können für die syrischen Flüchtlinge unter Beweis gestellt und das ohne Gage!!
Es geht um die eigenständige Kraft der Menschen in den Armuts-Regionen dieser Welt sie so zu unterstützen, ihre Ressourcen zu heben, Stabilität aufzubauen, Jobs zu ermöglichen, dass sie Garantien für sicheres Einkommen bekommen, das so dringend gebraucht wird. Es geht um Empowerment – damit ihre Kinder nicht mehr hungern und in die Schule gehen können.
Beim Nassfilzen wird Schafwolle mit warmem Wasser und Seife mit den Händen geknetet/gewalkt und in Form gebracht. Je mehr die Wolle dabei gewalkt wird, umso besser ist sie verfilzt und behält nach dem Trocknen die modellierte Form bei.
Das Filzen gehört zu den ältesten Techniken der Textilverarbeitung. Filz ist äußerst strapazierfähig, schwer entflammbar und wasserdicht. Aufgrund dieser Eigenschaften nutzten unsere Vorfahren Filz schon frühzeitig zur Herstellung ihrer Kleidung. Der bislang älteste Filzfund stammt aus der Türkei aus der Zeit um 2600 vor Christus. In Norddeutschland wurden Filzmützen aus der Zeit um 1500 vor Christus gefunden.
Diese Geschichte wurde mir von einem der Teilnehmer unseres „Enkeltauglich leben“ Spiel in Südamerika geschickt (übersetzt aus dem Spanischen):
„Vor ein paar Jahren saß ich während der Hauptverkehrszeit in einem Stadtbus in New York City fest. Der Verkehr fuhr kaum. Der Bus war voller kalter, müder Menschen, die zutiefst irritiert waren. Zwei Männer brüllen sich an, vielleicht mit oder ohne Absicht, eine Schwangere stieg ein, niemand bot ihr einen Platz an, Wut und Rücksichtslosigkeit lagen in der Luft.
Ein leidenschaftlicher Krippenbauer und Sammler ist er, das merkt man, wenn Thomas Madl in den Gängen seines Geschäftes über Erlebnisse mit den ausgestellten 77 Krippen berichtet. Bei jedem seiner Kunstwerke kann er kleine Geschichten über den Bau, die Restaurierung oder auch den Fund auf einem Flohmarkt berichten.
Man könnte noch vieles darüber schreiben aber besser ist es die Bilder wirken zu lassen und am besten ist natürlich ihn selbst zu besuchen und zu bewundern und zu staunen was es alles zu sehen gibt, täglich während der Geschäftszeiten im Edeka, Bischofsreut bis zum 6. Januar!
von Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group
heute gilt mein Dank Ihnen für Ihr Interesse, Ihre vielseitige Unterstützung und Ihr andauerndes Engagement. Dies bedeutet mir sehr viel und ist für mich Ansporn und Motivation zugleich. Lassen Sie uns das Jahr 2024 zu einem Jahr der Bürgerenergie auf allen Ebenen machen und gemeinsam für positive Veränderungen eintreten: für wirksamen Klimaschutz, eine sichere und unabhängige Energieversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien, für einen Zuwachs der Biodiversität in einer immer grüner werdenden Welt, sowie eine Kreislaufwirtschaft ohne Abfälle und Emissionen. Für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft um rechtsradikalen Ideologien entgegenzuwirken und für Frieden überall, auch in der Ukraine und Israel/Palästina. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen besinnliche Feiertage und alles Gute für das neue Jahr!
Die Redaktion des Haibischl schließt sich diesen Wünschen und Grüßen mit ganzem Herzen an!
von Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group
Die UN hat anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens eine „New Agenda for Peace“ initiiert, um strategische Risiken zu reduzieren, mit präventiven Investitionen Krieg zu verhindern und Frieden zu stabilisieren. Während des Konsultationsprozesses für die Zivilgesellschaft habe ich als Präsident der Energy Watch Group und Botschafter der 100 % Global Renewable Energy Strategy Group folgenden Kommentar eingereicht:
Am Donnerstag, den 30. November präsentieren Dr. Reiner Cornelius und Gunhild Classen auf Einladung des BUND für Naturschutz in Bayern, Kreisgruppe Freyung Grafenau und der Buchhandlung Lang in der Freyunger Freybühne ihre Foto-Reportage zum Grünen Band Bayern-Tschechien. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.
